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Christian Dürr: Niedersachsen hat Potenzial für Champions League – mit SPD und Grünen derzeit leider nur Regionalliga

Hannover. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr sorgt sich um die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens. „Deutschland geht es gut. Aber Niedersachsen entwickelt sich im Vergleich zu den anderen Bundesländern unterdurchschnittlich“, sagte Dürr am Mittwoch im Landtag. So seien etwa die ausländischen Direktinvestitionen deutlich zurückgegangen und die Gründerquote geringer als in anderen Bundesländern. „Und das nur, weil der Minister aus ideologischen Gründen die bewährte Ansiedlungskampagne ‚Innovatives Niedersachsen‘ abgeschafft hat“, so Dürr. Auch die Lobeshymnen von SPD und Grünen zur Arbeitsmarktsituation träfen nicht zu. Im Vergleich zu den anderen westdeutschen Flächenländern liege Niedersachsen bei den Arbeitslosenzahlen auf den hinteren Plätzen.

Besonders deutlich sei die schlechte Wirtschaftspolitik von Rot-Grün aber an den Investitionen in der Land- und Ernährungswirtschaft erkennbar. Diese seien drastisch zurückgegangen, kritisierte Dürr. „Das hängt nur mit dem Investitionsklima zusammen, das dieser Landwirtschaftsminister verbreitet.“ Verzweifelt versuche die Landesregierung dann mit einer überteuerten und optisch wenig ansprechenden Bayern-Anzeige von Wirtschafsminister Lies um Unternehmen in Bayern zu werben. „Diese Anzeige reicht optisch vielleicht für die Werbung eines Unterbezirksparteitags der SPD, nicht aber, um Unternehmen nach Niedersachsen zu locken“, so Dürr. Er betonte, dass einzig SPD und Grüne den Abstieg Niedersachsens zu verantworten haben. Dürr abschließend zu SPD und Grünen: „Dieses Bundesland hat jedes Potenzial in der Champions League zu spielen, dank Ihnen spielen wir derzeit in der Regionalliga.“

Hintergrund: Die SPD-Fraktion hat heute versucht, unter dem Titel „Niedersachsen boomt“ eine Erfolgsbilanz der Wirtschaftspolitik in Niedersachsen zu ziehen. Im Vergleich mit anderen Bundesländern schneidet Niedersachsen mittlerweile jedoch nur noch unterdurchschnittlich ab.

 

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