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Jan-Christoph Oetjen: Vorschlag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ist weder zeitgemäß noch zielführend – Bundeswehr braucht nicht mehr Köpfe, sondern mehr Ausstattung und Professionalität

Hannover. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, lehnt die Vorschläge des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Björn Thümler, zur Wiedereinführung der Wehrpflicht entschieden ab. „Eine allgemeine Wehrpflicht ist nicht zeitgemäß. Sie passt nicht zum heutigen Auftrag der Bundeswehr, denn der ist zunehmend darauf ausgerichtet, eine Armee im Einsatz zu sein – vor allem im Rahmen internationaler Missionen“, so Oetjen.

Und auch für den Dienst in Deutschland brauche es überwiegend hoch qualifizierte Spezialisten, beispielsweise für die Logistik oder das Fernmeldewesen. Oetjen: „Diese Aufgaben können über eine Wehrpflicht nicht abgedeckt werden. Hier geht es am Anfang ja zunächst darum, den jungen Leuten überhaupt erstmal den Dienst an der Waffe und allgemeine Grundlagen beizubringen. Wir brauchen in der Bundeswehr nicht mehr Köpfe, sondern mehr Professionalität und eine bessere Ausstattung.“ Sofern Thümler in dem Interview auch auf die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht anspiele, hält Oetjen auch dies für unrealistisch und unnötig. „Eine allgemeine Dienstpflicht ist bekanntermaßen völkerrechtswidrig und somit faktisch gar nicht möglich. Abgesehen davon, dass sie volkswirtschaftlich unsinnig ist“, erklärt Oetjen weiter.

Hintergrund: Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Fraktion, Björn Thümler, fordert heute in einem Interview mit der Neuen Presse die Wiedereinführung der Wehrpflicht, um „jungen Menschen nach der Schule Orientierung“ zu geben, die Bundeswehr wieder mehr zu „einem Spiegel der Gesellschaft“ zu machen und über Wehrpflichtige zu verfügen, die hier Aufgaben übernehmen können, falls Berufssoldaten in Kampfeinsätzen sind. Zudem sehe er in der Wehrpflicht gerade für Flüchtlinge eine gute Möglichkeit zur Integration

 

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