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Jörg Bode: Niedersachsen kann mehr – Land braucht dringend eine wirtschaftspolitische Wende

Hannover. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Bode hat eine wirtschaftspolitische Wende für Niedersachsen gefordert. SPD und Grüne seien auf dem besten Weg, das Land in den wirtschaftlichen Abstieg zu führen. Für 2015 rechnen Experten nur noch mit einer Wachstumsprognose von 1,1 Prozent, ein um 0,7 Prozentpunkte schlechteres Wachstum als der Durchschnitt aller Bundesländer. „Unsere Wirtschaft, unsere Unternehmen und unsere Landwirtschaft können sich diesen Trend nicht mehr leisten – Niedersachsen kann sich Rot-Grün nicht mehr leisten. Zur Halbzeit der 17. Legislaturperiode ist eine wirtschaftspolitische Wende zwingend erforderlich. Sonst droht die zweite Liga“, sagte Bode.

Die erforderliche wirtschaftspolitische Wende muss sich, so Bode, vorrangig und branchenübergreifend auf die klein- und mittelständischen Unternehmen, einschließlich der Landwirtschaft, beziehen. Unternehmer sollten wieder Spaß an der Arbeit und Lust an Investitionen haben. „Vertrauen statt Misstrauen, Zuversicht statt Verzagtheit und Mut statt Selbstzweifel sind die notwendigen Grundlagen für neue Wachstumsimpulse“, so der FDP-Fraktionsvize. Konkret schlägt die Fraktion unter anderem einen Neu- und Ausbau von Fernstraßen, den Neuaufbau einer aktiven Außenwirtschaft und eines Auslandsmarketings sowie den Ausbau des „CFK Valley Stade“ vor.

Hintergrund: Der CDU-FDP-Landesregierung ist es nach 2003 gelungen, in zehn Jahren insgesamt ein um 0,3 Prozentpunkte p.a. über dem Bundesschnitt liegendes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dies ist sowohl über die gesamten zehn Jahre, aber auch im Jahr des Regierungswechsels im Bundesländervergleich Platz 4. Inzwischen liegt Niedersachsen aber im Bundesländervergleich beim Wirtschaftswachstum wieder im hinteren Tabellendrittel. Lediglich Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und das rot-grüne Rheinland-Pfalz haben schlechtere Ergebnisse beim Wirtschaftswachstum.

 

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